Zukunft gestalten – Lebensgrundlagen erhalten, nur gemeinsam geht’s!

Sicherlich, das grüne „Alltagsgeschäft“ sprich die Kommunalpolitik steht wie gewohnt im Vordergrund. Auch oder gerade bei einer Klausur-Tagung, wie sie der OV Murgtal der Grünen am letzten Wochenende für Mitglieder*innen und Freunde im Naturfreundehaus Müllers in Michelbach durchführte. Die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen im Mai laufen inzwischen auf Hochtouren: Nominierungslisten, ein Wahlprogramm, das unter der Leitlinie ‘Klimaschutz‘ grüne (Kern-)Themen bündelt und gleichzeitig für das Murgtal eigene Akzente setzt. Sei es beim öffentlichen Nahverkehr, seien es die Vorausaussetzungen bei der städtebaulichen Entwicklung, sei es die Pflege der Kulturlandschaft, die Murgtäler Bedarfe sind nun mal besondere. Die Köpfe rauchten, intensives Brainstorming war gefragt, das Ergebnis indes konnte sich trotz manch durchaus kontroverser Diskussionen mehr als sehen lassen. Für private Gespräche blieb während der gemeinsamen Mahlzeiten genug Zeit. Vor allem aber wurde das grüne Wir-Gefühl gestärkt. Bei einer kleinen, der Gemeindepolitik und dem Gemeinwohl verpflichteten Gruppe von Menschen, wie sie der Grünen-OV versammelt, wiegt das umso mehr.         

Informationsveranstaltungen für Interessenten am grünen Kommunalwahlkampf

Demokratie und ökologische Verantwortung zählt

2018 war der nun offensichtlich fortschreitende Klimawandel eines der großen Themen.  So war das Ergebnis der UN-Klimakonferenz von Katowice Aktuelles2018 in aller Munde. Und leider sind nun auch die Folgen dieser globalen Veränderung zunehmend in unserem unmittelbaren Lebensumfeld spürbar. Die Notwendigkeit dem Klimawandel auch mit gutdurchdachten politischen Programmen Einhalt zu gebieten ist unaufschiebbar geworden - auch hier im Murgtal. Als in Berlin die #unteilbar-Demonstration gegen Hass und Ausgrenzung angekündigt wurde, beteiligte sich der Ortsverband Murgtal von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Info-Stand zum Thema Demokratie in Gaggenau an dieser Aktion. Dieses Engagement wurde dann in den sozialen Medien mit Hass-Kommentaren und gar Gewaltandrohungen beantwortet.

„Kommunal wie bundesweit fordern die Grünen schon seit ihrer Gründung mehr ökologische Politik und setzen sich für den Erhalt demokratischer Rechts- und Gesellschaftsordnungen ein. Unsere Stadträte versuchten stets mehr ökologische Nachhaltigkeit im Murgtal zu realisieren. Auch votierten sie für den Erhalt demokratischer Grundlagen wie z.B. Transparenz in den Räten“ gibt der Pressesprecher des Ortsverbands Murgtal von Bündnis 90/Die Grünen Karl Pawlitschko bekannt.

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Der Grüne Ortsverband gratuliert W-Quadrat zum Umweltpreis

Das Unternehmen W-Quadrat aus Gernsbach wurde am 4. Dezember 2018 mit dem Umweltpreis für Unternehmen Baden-Württemberg ausgezeichnet. Die Auszeichnung wird für betrieblichen Umweltschutz und nachhaltiges Wirtschaften verliehen. W-Quadrat schaffte es in der Kategorie Handwerk auf Anhieb unter die drei besten Unternehmen.

Der Ortsverband Murgtal von Bündnis 90/Die Grünen gratuliert dem Unternehmen zu dieser Auszeichnung und bedankt sich für seinen Einsatz im Sinne des Umweltschutzes. Damit schließt sich der Ortsverband den Glückwünschen des Landtagsabgeordneten Thomas Hentschel an, der bei der Vergabe der Auszeichnung im Neuen Schloss im Weißen Saal in Stuttgart ebenfalls anwesend war.Aktuelles

Pfleiderer-Areal: Stellungnahme der Grünen Gemeinderäte zur Aufstellung des Bebauungsplans „Im Wörtgarten“

In der Gemeinderatssitzung am 22.10.2018 wurde in Gernsbach über den Bebauungsplan „Im Wörtgarten“ abgestimmt, der eine mögliche Bebauung und Nutzung des Pfleiderer-Areals beschreibt. Nach der Zustimmung durch die SPD und FBVG wurde dieser Plan trotz diverser Bedenken der Grünen und CDU angenommen.

Hier finden Sie die schriftliche Version der Stellungnahme der Grünen Stadträte Beate Benning-Gross und Thomas Hentschel. Beim Lesen wird man hier auch nicht zwei Sätze vor Schluss mit einem Hinweis auf die abgelaufene Redezeit unterbrochen…

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Alle weiteren Anfragen und Antworten der verantwortlichen Behörden sowie Pressemeldungen des Ortsverbandes befinden sich im Archiv.

Die Bundesdelegiertenkonfernz in Leipzig - Ein Bericht von Stefan Hubertus

Vom 9. bis 11. November 2018 fand in Leipzig die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) der Grünen statt. Zusammen mit den zwei Delegierten Birgit Gerhard-Hentschel und Joachim Heck sowie dem Ersatz-Delegierten Thomas Hentschel konnte ich als Ersatz-Delegierter nach Leipzig fahren.

Am späten Nachmittag wurde die BDK dann offiziell durch Begrüßungsreden von Michael Kellner sowie den Sprechern des Kreisverbands Leipzig und vom Kreisverband Meißen eröffnet. Direkt danach folgten die Abstimmungen zum Präsidium der BDK, was wie üblich schnell erledigt war. Das Präsidium leitet die Wahlen und führt die Delegierten durch die BDK. Vorbildlich fand ich vor allem die organisatorische Änderung, dass man am Eingang einen grünen Aufkleber bekommen hat. Jeder, der ein Tablet oder Laptop für die Unterlagen der BDK nutzen wollte, hat einfach diesen Aufkleber auf sein Kreisverbands-Schild am Tisch geklebt und damit signalisiert, dass dort keine Papierversion gebraucht wird. An unserem Tisch lag dank dieser Maßnahme nur der Umfragebogen zur Bewertung des Veranstaltungsorts, der allen Messebesuchern zum Ausfüllen und Einwerfen beim Verlassen der Halle gegeben wurde.

Als aktuelles Thema sprach Michael Kellner über gesellschaftliche Entwicklungen und die bedenklichen Absichten der rechten Parteien. Dabei nannte er auch die wieder aktuell gewordene Diskussion, ob Kunst politisch sein darf. Der Pianist Igor Levit wurde dabei als Gast zu diesem Thema vorgestellt, der sich als Künstler eindeutig nicht den Mund zu politischen Themen verbieten lassen will, und die „Ode an die Freude“ für die BDK spielte. Mit tosendem Applaus dankten ihm die Zuschauer für diese Vorführung.

Anna-Lena Baerbock hielt anschließend eine Rede über das Thema „Europa als Friedensversprechen“ und die vielen Baustellen und Probleme, die es sowohl in Deutschland in Form der Ausschreitungen in Chemnitz oder in Europa bei der Überarbeitung des Dublin-Abkommens gibt.

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Fazit zum Info-Stand zum Thema Demokratie

Am 13. Oktober 2018 fand der Info-Stand des Grünen Ortsverbands Murgtal zum Thema „Demokratie“ in Gaggenau statt. Der Ortsverband wollte sich damit wie die #unteilbar Demonstrationen an diesem Tag zu einer offenen und freien Gesellschaft bekennen. Viele Aktive des Ortsverbandes und auch aus dem Kreisverband Rastatt/Baden-Baden standen zum Gespräch bereit. Im Laufe des Vormittages wurden die Mitglieder des Kreisverbands in vielfältige Gespräche mit interessierten Leuten verwickelt. Die Bandbreite der Gesprächsthemen reichte von Demokratie, Lobbyismus bis hin zur Pressefreiheit.

Der Vorstand des Grünen Ortsverbands dankt allen Teilnehmern und Helfern für ihr Interesse und ihren Einsatz!

Grüne Gemeinderäte fordern Engagement für Klimaschutz - Pressemitteilung vom 09.09.2018

Die Grünen Gemeinderäte aus dem Murgtal, Marie-Hélène Adam, Eric Peplau, Beate Benning-Groß, Thomas Hentschel und Margit Haller-Reif fordern die Kommunen im Murgtal schon seit vielen Jahren zu echtem Klimaschutz auf. Jetzt wird die Dringlichkeit dieser Forderungen für jeden spürbar. Der Austausch der Straßenleuchtmittel und die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften bei der Gebäudesanierung reichen keineswegs aus. Der Klimawandel hinterlässt deutliche Spuren auch in unserer Region. Die anhaltend hohen Temperaturen und die extreme Trockenheit in den letzten viereinhalb Monate zeigen das drastisch. Alle ernst zu nehmenden Klimaforscher warnen schon seit Jahren. Wetterextreme dieser Art werden nach allen wissenschaftlichen Studien unsere Sommer immer häufiger prägen. Hier im Murgtal wird der Ernst der Lage verdrängt.  „Wir alle müssen grundlegend umsteuern, bevor es zu spät ist!“ erklärt der Gernsbacher Stadtrat und Landtagsabgeordnete Thomas Hentschel. „Dabei müssen wir global denken und lokal handeln.“ führt er weiter aus.

Gemeinsam fordern die Grünen Stadträte, dass endlich auch Forbach, Gernsbach, Gaggenau und Kuppenheim aus dem Dornröschenschlaf erwachen und eine ernste Klimaschutzpolitik vorantreiben. „Die Umstellung des Gemeinderats-Schriftverkehrs in Kuppenheim und Gernsbach auf Tablets war z.B. schon ein richtiger Schritt, aber wir brauchen konkrete Klimaschutzziele für das Murgtal, die nachhaltig verfolgt werden“, sagt dazu die Gemeinderätin von Kuppenheim, Marie-Hélène Adam. Es darf nicht länger auf Zeit gespielt werden. „In einer Zeit des wirtschaftlichen Wachstums dürfen finanzpolitische Erwägungen kein Argument gegen Klimaschutzprojekte sein,“ ergänzt Eric Peplau, der Stadtrat von Gaggenau, denn es gehe um unsere Zukunft.

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Keine unmittelbaren Erkenntnisse über Feinstaubwerte in Gaggenau -Pressemitteilung vom 04.08.2018

Auf Anfrage des Gaggenauer Gemeinderats Eric Peplau (Bündnis 90/Die Grünen) beim Landratsamt Rastatt, ob und an welcher Stelle in Gaggenau Messstellen für Feinstaubemissionen, zur Erfassung der Luftqualität installiert sind, wurde die Anfrage über das Regierungspräsidium Karlsruhe zur LUBW (Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg) geleitet, die für die Kontrolle von Luftwerten zuständig ist. Nach Aussage der LUBW sind aber keinerlei solcher Messstellen in Gaggenau eingerichtet. Die am nächsten liegenden Messstellen sind in Baden-Baden installiert. Der Feinstaubanteil wird dort stündlich abgerufen. In der Antwort auf die  Anfrage des Gemeinderats wird erläutert, dass der Feinstaubanteil der Gaggenauer Luft aus der Luftqualität des Baden-Badener Stadtgebietes abgeleitet werden kann, und dass man sich als Gaggenauer Bürger an den Baden-Badener Werten orientieren könne. Darüber hinaus wurden Immissionsvorbelastungskarten entwickelt, die wiederum über statistische Durchschnittswerte einen `Eindruck über die Luftsituation in Gaggenau´  anbieten. Diese Karten wurden unter Verwendung des landesweiten Emissionskatasters 2010 erstellt.

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Antwort der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) auf die Anfrage zum Feinstaubaufkommen im Stadtgebiet Gaggenau vom 02.07.2018

Sehr geehrter Herr Peplau,

das Regierungspräsidium Karlsruhe hat die LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg gebeten, Ihr Schreiben vom 17.06.2018 zu beantworten. Die LUBW beantwortet Ihre Fragen wie nachstehend aufgeführt.

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Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Murgtal, zum Feinstaubaufkommen im Stadtgebiet Gaggenau

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Murgtal wendet sich mit der Bitte an Sie, folgende Fragen zum Feinstaubaufkommen für unsere Region und insbesondere für die Gemarkung Gaggenau zu beantworten.

Allgemein bekannt ist, dass Feinstaub in einem hohen Maße gesundheitsschädlich ist. Es ist wissenschaftlich nachgewiesen, dass ein erhöhtes Feinstaubaufkommen schwere Gesundheitsschäden und eine deutlich geringere Lebenserwartung nach sich zieht.

Dabei erzeugen nicht nur die Abgase der Dieselmotoren und auch der Abrieb von Reifen und Bremsen tausender Fahrzeuge giftige Feinstaubwolken sondern auch die Heizungen von Privathaushalten tragen maßgeblich dazu bei, dass die Feinstaubproblematik auch bei uns in der Region ein ernstzunehmendes Thema ist.

Besonders sind hierbei Kinder gefährdet. In Gaggenau befinden sich viele Plätze wie beispielsweise Kinderspielplätze, Kindergärten und Schulen an dicht befahrenen Straßen. Diese Plätze werden selbstredend durch die Kinder vor allem im Frühling und im Sommer durch die Kinder zum Spielen im Freien genutzt und somit sind sie in besonderer Weise den Schadstoffen ausgeliefert.

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