Grüne unterstützen Sanierung des Sulzbacher Schwimmbads

Am Samstag, den 13. April, hat der Schwimmbadverein Sulzbach e.V. vor mehreren Mitgliedern des Ortsverbands Murgtal von Bündnis 90/Die Grünen das Konzept für die Sanierung des Schwimmbads erörtert. Die ersten vier Kandidaten des Ortsverbandes für die Wahl des zukünftigen Gemeinderats Eric Peplau, Heike Röhlen, Stefan Hubertus und Wolfgang Nießen wurden dabei von dem Sulzbacher Einwohner Dieter Sommer, der über die Grüne Wahlliste für den Ortschaftsrat kandidiert, begleitet.

Dieser konnte aus eigener Erfahrung berichten, wie wichtig gerade das Schwimmbad als eine in der Bürgerschaft fest verankerte Freizeitmöglichkeit zur Identitätsstiftung im Ortsteil beiträgt. Nur durch eine Instandsetzung des Bades kann sein Wert als herausragender Teil der vorhandenen Infrastruktur in Sulzbach erhalten werden.

Nur durch nachhaltige Investitionen in den Teilorten insgesamt kann der Wert der dort vorhandenen Lebensqualität gewahrt bleiben. Der amtierende Gemeinderat Eric Peplau bekräftigte die von seiner Seite bereits zugesagte Unterstützung zu einer ausschließlich durch städtische Hilfe notwendigen Umsetzung des Sanierungskonzepts des Badebeckens.

Im Anschluss an die Schwimmbadbegehung, erörterten die Grünen Kandidaten gemeinsam mit Ortsvorsteher Artur Haitz weitere Problemfelder in Sulzbach, wie beispielsweise die inzwischen defekte Verdolung des Baches und darüber hinaus den sehr schmalen, nicht ungefährlichen Fahrradweg am Ortseingang Richtung Gaggenau.

Die Grünen teilen seine Einschätzung, dass an diesen Themen unbedingt konstruktiv für eine Lösung für die Fahrradfahrer weitergearbeitet werden muss, auch wenn es  aufgrund der geographischen Gegebenheiten für den so notwendigen Fahrradweg keine einfache Lösung geben kann.

 

EU-Agrarpolitik: Europawahl wird zur Abstimmung über Umwelt- und Artenschutz

von Sven Giegold, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen zur Europawahl

In der letzten Woche hat der Agrarausschuss des Europaparlaments über die Reform der Europäischen Agrarpolitik (GAP) entschieden. Bei dieser Abstimmung hat sich eine ganz Große Koalition aus Konservativen, etlichen Sozialdemokraten und Liberalen jeglicher substanzieller Änderung in der Agrarpolitik verweigert.

So wurden zahlreiche gemeinsame Änderungsanträge von Grünen und Linken durch eine Schwarz-Rot-Gelbe Mehrheit abgelehnt. Bei diesem Anträgen ging es unter anderem um folgendes: Wir wollten den Teil der Direktzahlungen an die Bauern begrenzen, der nur von der Größe der bewirtschafteten Flächen abhängt. Diese Änderung hätte bäuerliche Betriebe gegenüber großen Agrarriesen gestärkt, die zur Zeit 80 Prozent der Direktzahlungen erhalten. Diese Direktzahlungen wollten wir auch an verbindliche Umweltschutzmaßnahmen, wie z.B. der Verringerung des Einsatzes von Pestiziden, koppeln. Das Scheitern dieser Anträge ist angesichts des dramatischen Artensterbens bei Insekten, Vögeln und Co. eine sehr schlechte Nachricht. Das Artensterben steht in direktem Zusammenhang mit massiven Pestizideinsatz in der Landwirtschaft. Während die Bürgerinnen und Bürger in Bayern per Volksbegehren für mehr Artenschutz gesorgt haben, machen Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale im Europaparlament das Gegenteil.


Noch ist aber nicht aller Tage Abend. Denn der Beschluss des Agrarausschusses kommt zu spät, um noch vor der Wahl im Europaparlament endgültig beschlossen zu werden. Das heißt, das nächste Europaparlament kann diese Entscheidung schon im Juli revidieren. Mit anderen Worten: Diese Europawahl ist entscheidend für die EU-Agrarpolitik der Zukunft. Entweder die schlechten Zustände in der Agrarpolitik werden zementiert oder wir bringen den Sektor auf einen nachhaltigen Weg. Durch die rückwärtsgewandte Politik einer unheiligen Allianz von Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen, würde das Artensterben, ungehemmter Pestizideinsatz, Tierleid und Umweltzerstörung weitergehen.


Die Bürgerinnen und Bürger haben es jetzt in der Hand am 26.5. bei den Europawahlen ihre Stimme für eine andere Form der Landwirtschaft abzugeben. Die Europawahl muss zu einer Abstimmung über Umwelt- und Artenschutz werden. Denn nur wenn es keine Mehrheit mehr für das Weiter-So im nächsten Europaparlament gibt, haben Bienen, Vögel, Fledermäuse und Co. eine Chance.


P.S.: Schon 1.200 Personen haben sich dem Wahlkampfteam von Sven angeschlossen. Hier kannst Du / können Sie auch mitmachen: https://actionnetwork.org/forms/unterstuetze-sven-giegold

 

Pressemitteilung vom 08.04.2019 - Weniger Plakate für mehr Klimaschutz

Der Ortsverband Murgtal von Bündnis 90/Die Grünen wird für die Kommunalwahl im Mai 2019 bedeutend weniger Plakate als bei den letzten Wahlen aufzuhängen. „Wir wollen den Ressourcenverbrauch bei der Produktion der Plakate und der anschließenden Entsorgung drastisch reduzieren. Niemand will ernsthaft einen Plakate-Wald von ein und derselben Partei sehen und wir wollen für deren Produktion auch keinen richtigen Wald abholzen lassen“, erklärt der Sprecher des Ortsverbands Karl Pawlitschko.

Der zweite Sprecher Stefan Hubertus ergänzt „Natürlich geht damit eine leicht geringere Sichtbarkeit einher, aber andererseits wird damit Vandalismus weniger Umweltverschmutzung anrichten können.“

Bei der Landtagswahl 2016Aktuelles wurden etwas mehr als 200 Plakate durch den Ortsverband Murgtal aufgehängt. Dieses Jahr hat der Vorstand bisher nur 60 Plakate eingeplant.

 

Unser Einsatz gegen Bienengifte und Insektensterben- Demonstration zum Besuch von Bundesministerin Julia Klöckner am 29.03.2019 in Bühl

  

Auf Einladung von Kai Whittaker (MdB) sprach am 29.3.2019 die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, in der Winzergenossenschaft Bühl zu Anhängern der CDU. Unser Ortsverband hat gemeinsam mit dem Kreisvorstand eine Demonstration für den Schutz der Bienen und gegen den Einsatz von Pestiziden organisiert. Dem Aufruf folgte ein breites Bündnis aus ca. 60-70 Demonstranten aus der Grünen Partei, Winzern, Imkern, Gewerkschaftlern, Landwirten und Naturschützern. Mit Plakaten und Transparenten konnten wir unsere Forderungen bildwirksam transportieren, mit Megafon und Rätsche, Tuten und Pfeifen lautstark auf unser Anliegen aufmerksam machen.

Einer Ankündigung der Bundesregierung im Koalitionsvertrag, dass Insektensterben umfassend bekämpfen zu wollen, folgte nämlich Frau Klöckners Erklärung im vergangenen Jahr: „Was der Biene schadet, muss vom Markt“.

Leider folgte dieser vollmundigen Ankündigung von Frau Klöckner, im Verbund mit dem Verbraucherschutzamt (sic!), die Zulassung von 18 ! weiteren Ackergiften. Diese Pestizidmischungen werden in ihren Auswirkungen nicht hinter den einer Gruppe der gerade erst verbotenen Neonicotinoiden zurückbleiben. Dauerhaft gelangen damit Wirkstoffe wie beispielsweise Glyphosat oder Cyantraniliprol in Pflanzen, Böden, letztlich auch ins Grundwasser und am Ende mit schädigender Wirkung in unser aller Organismus. Angesichts des dramatischen, und in seinen Folgen nicht kalkulierbaren Insektensterbens, stellen diese Genehmigungen eine Unverantwortlichkeit dar, die uns bereits heute auf die Füße fällt.  Von zukünftigen Generationen ganz zu schweigen.

Immer wieder skandierten wir unsere Forderungen:

-        Keine Genehmigungen mehr für Pestizidmischungen, die die Wirkstoffe Sulfoxaflor, Cyantraniliprol oder Flupyradifuron enthalten und Zurücknahme aller bereits erteilten Genehmigungen.

-        Stopp des Imports und der Aussaat von Saatgut, das mit Sulfoxaflor, Cyantraniliprol oder Flupyradifuron gebeizt ist.

-        Strengere Regelungen von Ausnahmegenehmigungen

-        Anwendungsverbote für Pestizide auf besonders schutzbedürftigen Flächen, beispielsweise im gesamten Siedlungsbereich und in Schutzgebieten

-        Einführung einer Pflanzenschutzsteuer bzw. -abgabe, um den Pestizideinsatz finanziell unattraktiver zu machen, eine unabhängige Umweltverträglichkeitsprüfung vor der Zulassung sowie ein kontinuierliches Umweltmonitoring

-        Konsequenter Ausbau des Ökolandbaus

Bedauerlich war, dass Frau Klöckner trotz der vielfältig vorgetragenen Aufforderungen in einen einem Dialog  einzutreten, sich lediglich winkend in ihren Dienstwagen zurückzog. Wir werten das als eine gewisse Form der Arroganz, vielleicht aber auch der fachlichen Unsicherheit, aber in der Hauptsache als eine weitere verpasste Chance in einen konstruktiven Dialog einzutreten, wie eine neue, dringend erforderliche Argrarpolitik aufgestellt werden muss.

Unsere Plakate haben wir nicht entsorgt, sondern lediglich eingelagert für eine sicherlich baldige weitere Aktion um unseren Anliegen erneut lautstark Gehör zu verschaffen.

 

Eindrücke von der Fridays for Future Demo in Karlsruhe von Stefan Hubertus

 

 

Am 15. März 2019 haben in Karlsruhe und Tausende Schüler gestreikt und für den Klimaschutz demonstriert. An diesem Tag bin ich mit dem Zug nach Karlsruhe gefahren und dort mit den Demonstranten im Regen durch die Stadt marschiert.

Im Zug waren von Gaggenau nach Karlsruhe bereits einige Schüler dabei, die mit Schildern ausgestattet an der Demonstration teilnehmen wollten. Auf dem Marktplatz von Karlsruhe hatte sich dann gegen 11 Uhr eine riesige Menge an Demonstranten versammelt. Die Soundanlage der Organisatoren hat vermutlich nur die ersten Reihen um die Pyramide herum erreicht, aber die Stimmung war trotzdem auch im Regen sehr euphorisch. Vermutlich hatte man nicht mit so vielen Teilnehmern gerechnet, wie sich auf und aus Platzgründen schon um den Marktplatz herum versammelt hatten.

Unter den Demonstranten waren natürlich nicht nur Schüler sondern auch Eltern oder eben Onkel wie ich, die sich ebenfalls Sorgen und Gedanken um die Zukunft ihrer jüngeren Verwandten machen. Darunter waren auch einige Mitglieder der Grünen aus Rastatt, Baden-Baden und natürlich auch Karlsruhe, die ich zufällig persönlich in dieser Menge getroffen habe. Da ich selbst nur als Zuschauer anwesend war, möchte ich hier nur einige der Slogans von den Demo-Schildern wiedergeben:

-        Wäre das Klima eine Bank, hättet ihr sie schon lange gerettet

-        Make Klimaschutz Great Again

-        Es gibt keinen Plan(et) B

-        Wir sind jung und brauchen das Geld die Welt

-        Das Klima ist jetzt schon heißer als der junge Leonardo (DiCaprio)

-        Die Dinosaurier dachten auch, sie hätten ZEIT

-        ÖPNV und Fahrradfahren MEHR fördern

-        Langestreckenflüge nur noch für Insekten

-        CO²

-        Das Klima ist aussichtloser als unser Mathe-Abi

-        Weil dann die Welt kaputt geht, nicht dein Konto!

-        Das Klima ändert sich, warum wir nicht?

-        Hört auf zu tadeln, wir wollen doch nur radeln

-        Wir haben keinen Ersatzplaneten im Kofferraum

Ich hoffe für uns alle, dass diese Demonstrationen einen positiven Effekt haben werden. Als Kandidat für den Gemeinderat fiel mir natürlich am Bahnhof Gaggenau ein Plakat besonders auf, mit dem ich diesen kurzen Bericht schließen möchte.

 

 

                                            26. Mai: Klimawahl

 

 

Zukunft gestalten – Lebensgrundlagen erhalten, nur gemeinsam geht’s!

Sicherlich, das grüne „Alltagsgeschäft“ sprich die Kommunalpolitik steht wie gewohnt im Vordergrund. Auch oder gerade bei einer Klausur-Tagung, wie sie der OV Murgtal der Grünen am letzten Wochenende für Mitglieder*innen und Freunde im Naturfreundehaus Müllers in Michelbach durchführte. Die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen im Mai laufen inzwischen auf Hochtouren: Nominierungslisten, ein Wahlprogramm, das unter der Leitlinie ‘Klimaschutz‘ grüne (Kern-)Themen bündelt und gleichzeitig für das Murgtal eigene Akzente setzt. Sei es beim öffentlichen Nahverkehr, seien es die Vorausaussetzungen bei der städtebaulichen Entwicklung, sei es die Pflege der Kulturlandschaft, die Murgtäler Bedarfe sind nun mal besondere. Die Köpfe rauchten, intensives Brainstorming war gefragt, das Ergebnis indes konnte sich trotz manch durchaus kontroverser Diskussionen mehr als sehen lassen. Für private Gespräche blieb während der gemeinsamen Mahlzeiten genug Zeit. Vor allem aber wurde das grüne Wir-Gefühl gestärkt. Bei einer kleinen, der Gemeindepolitik und dem Gemeinwohl verpflichteten Gruppe von Menschen, wie sie der Grünen-OV versammelt, wiegt das umso mehr.         

 

Informationsveranstaltungen für Interessenten am grünen Kommunalwahlkampf

Demokratie und ökologische Verantwortung zählt

2018 war der nun offensichtlich fortschreitende Klimawandel eines der großen Themen.  So war das Ergebnis der UN-Klimakonferenz von Katowice Aktuelles2018 in aller Munde. Und leider sind nun auch die Folgen dieser globalen Veränderung zunehmend in unserem unmittelbaren Lebensumfeld spürbar. Die Notwendigkeit dem Klimawandel auch mit gutdurchdachten politischen Programmen Einhalt zu gebieten ist unaufschiebbar geworden - auch hier im Murgtal. Als in Berlin die #unteilbar-Demonstration gegen Hass und Ausgrenzung angekündigt wurde, beteiligte sich der Ortsverband Murgtal von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Info-Stand zum Thema Demokratie in Gaggenau an dieser Aktion. Dieses Engagement wurde dann in den sozialen Medien mit Hass-Kommentaren und gar Gewaltandrohungen beantwortet.

„Kommunal wie bundesweit fordern die Grünen schon seit ihrer Gründung mehr ökologische Politik und setzen sich für den Erhalt demokratischer Rechts- und Gesellschaftsordnungen ein. Unsere Stadträte versuchten stets mehr ökologische Nachhaltigkeit im Murgtal zu realisieren. Auch votierten sie für den Erhalt demokratischer Grundlagen wie z.B. Transparenz in den Räten“ gibt der Pressesprecher des Ortsverbands Murgtal von Bündnis 90/Die Grünen Karl Pawlitschko bekannt.

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Keine unmittelbaren Erkenntnisse über Feinstaubwerte in Gaggenau -Pressemitteilung vom 04.08.2018

Auf Anfrage des Gaggenauer Gemeinderats Eric Peplau (Bündnis 90/Die Grünen) beim Landratsamt Rastatt, ob und an welcher Stelle in Gaggenau Messstellen für Feinstaubemissionen, zur Erfassung der Luftqualität installiert sind, wurde die Anfrage über das Regierungspräsidium Karlsruhe zur LUBW (Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg) geleitet, die für die Kontrolle von Luftwerten zuständig ist. Nach Aussage der LUBW sind aber keinerlei solcher Messstellen in Gaggenau eingerichtet. Die am nächsten liegenden Messstellen sind in Baden-Baden installiert. Der Feinstaubanteil wird dort stündlich abgerufen. In der Antwort auf die  Anfrage des Gemeinderats wird erläutert, dass der Feinstaubanteil der Gaggenauer Luft aus der Luftqualität des Baden-Badener Stadtgebietes abgeleitet werden kann, und dass man sich als Gaggenauer Bürger an den Baden-Badener Werten orientieren könne. Darüber hinaus wurden Immissionsvorbelastungskarten entwickelt, die wiederum über statistische Durchschnittswerte einen `Eindruck über die Luftsituation in Gaggenau´  anbieten. Diese Karten wurden unter Verwendung des landesweiten Emissionskatasters 2010 erstellt.

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Antwort der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) auf die Anfrage zum Feinstaubaufkommen im Stadtgebiet Gaggenau vom 02.07.2018

Sehr geehrter Herr Peplau,

das Regierungspräsidium Karlsruhe hat die LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg gebeten, Ihr Schreiben vom 17.06.2018 zu beantworten. Die LUBW beantwortet Ihre Fragen wie nachstehend aufgeführt.

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Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Murgtal, zum Feinstaubaufkommen im Stadtgebiet Gaggenau

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Murgtal wendet sich mit der Bitte an Sie, folgende Fragen zum Feinstaubaufkommen für unsere Region und insbesondere für die Gemarkung Gaggenau zu beantworten.

Allgemein bekannt ist, dass Feinstaub in einem hohen Maße gesundheitsschädlich ist. Es ist wissenschaftlich nachgewiesen, dass ein erhöhtes Feinstaubaufkommen schwere Gesundheitsschäden und eine deutlich geringere Lebenserwartung nach sich zieht.

Dabei erzeugen nicht nur die Abgase der Dieselmotoren und auch der Abrieb von Reifen und Bremsen tausender Fahrzeuge giftige Feinstaubwolken sondern auch die Heizungen von Privathaushalten tragen maßgeblich dazu bei, dass die Feinstaubproblematik auch bei uns in der Region ein ernstzunehmendes Thema ist.

Besonders sind hierbei Kinder gefährdet. In Gaggenau befinden sich viele Plätze wie beispielsweise Kinderspielplätze, Kindergärten und Schulen an dicht befahrenen Straßen. Diese Plätze werden selbstredend durch die Kinder vor allem im Frühling und im Sommer durch die Kinder zum Spielen im Freien genutzt und somit sind sie in besonderer Weise den Schadstoffen ausgeliefert.

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