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Gemeinderat Forbach

Margrit Haller-Reif, Fraktionsvorsitzende

 

Hubert Reif, Fraktionsvorsitzender

 

Gemeinderatstermine in Forbach:

Dienstags: 18.05., 15.06., 13.07., 10.08., 21.09., 19.10., 16.11., 14.12.

 

Haushaltsrede zur Verabschiedung des Haushaltes 2021

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderats und der Verwaltung,

sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

Was unseren laufenden Haushalt angeht, sind wir mit einem blauen Auge davongekommen. Allerdings nur durch außergewöhnliche Maßnahmen: durch eine stattliche Gewinnabführung der Gemeindewerke aus den Vorjahren in Höhe von € 165.000 brutto sowie die aktuelle Gewinnabführung von € 79.400 brutto; zusätzlich greifen bereits beschlossene Sparmaßnahmen, etwa Kürzungen beim Ehrenamt, die Aussetzung der Vereinsförderung sowie die Erhöhung der Grund- und Vergnügungssteuer. Nur so konnte im laufenden Haushalt ein geringfügiges Plus von € 16.500 erzielt werden. Dieses Plus ist jedoch lediglich einer einmaligen Gewinnausschüttung zuzuschreiben. Was wiederum bedeutet, dass weitere Sparmaßnahmen und eine Steigerung der Einnahmenseite dringend nötig sind!

Im Ergebnishaushalt steht diesem leichten Plus nämlich ein Minus von knapp 1 Million gegenüber, so dass ein Haushaltsausgleich bei Weitem nicht gegeben ist. Dieses Problem wird verschärft durch voraussichtlich geringer ausfallende Gewerbesteuereinnahmen.

 

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Haushaltsrede zur Verabschiedung des Haushaltes 2020

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderats und der Verwaltung,

sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Zuerst einmal die guten Nachrichten: Seit 2014 gesundet unsere marode Infrastruktur Schritt für Schritt, wird der über Jahre entstandene Investitionsstau sukzessive abgebaut. Die Maßnahmen und finanziellen Aufwendungen kommen jedem einzelnen Forbacher Bürger und jeder einzelnen Forbacher Bürgerin zugute. Sauberes, chlorfreies Trinkwasser, sichere Brücken, der bereits begonnene Breitbandausbau und eine gut aufgestellte Feuerwehr sind Daseinsvorsorge. Die Einführung der Ganztagesgrundschule und Neugestaltung der Verlässlichen Grundschule, verbunden mit der Schulsanierung inklusive höchst dringlicher, zeitgemäßer Digitalisierung, weisen uns als familienfreundliche Wohngemeinde aus.

Allein zwischen 2017 und 2020 werden wir in Summe über 10,7 Mio. Euro in Forbachs Zukunft investiert haben. Nicht zuletzt dank erheblicher Zuschüsse, ohne die unsere Flächengemeinde ein Vorhaben wie etwa den Breitbandausbau nicht würde stemmen können. Gerade in Zeiten von Corona hat sich gezeigt, welchen Stellenwert digitale Kommunikation einnimmt.

Den eingeschlagenen Weg müssen wir trotz schlechter Haushaltslage unbedingt konsequent weiterverfolgen, denn fehlende Investitionen in die Infrastruktur bedeuten immer auch Schulden in der Zukunft und damit Schulden, die wir unseren Kindern aufbürden. 

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