Margrit Haller-Reif


Gemeinderatstermine in Forbach:

Dienstags: 07.05.2019, 04.06.2019

Haushaltsrede zur Verabschiedung des Haushaltes 2019

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderats und der Verwaltung,

sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Es war ein gutes Gemeinderatsjahr, das Jahr 2018, zumindest meiner Einschätzung nach. Wir haben damit begonnen, fraktionsübergreifend alte Zöpfe abzuschneiden. Damit meine ich die Abschaffung der Unechten Teilortswahl ebenso wie die Begrenzung der Rätezahl im Gemeinderat auf eine der Bevölkerungszahl unserer Gemeinde angepasste Größe. Wir haben ebenso fraktionsübergreifend wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Mit der Entscheidung für den Erwerb der Industriebrache Wolfsheck haben wir selbst in Zeiten knapper Finanzmittel eine Vision umgesetzt, von deren Erfolg ich überzeugt bin.

Darauf ausruhen können wir uns allerdings nicht, denn im Haushaltsjahr 2019 erwarten uns erneut gewaltige Herausforderungen:

Nach wie vor müssen wir richtig viel Geld in dringend anstehende Sanierungsmaßnahmen stecken. Ist doch eine funktionierende Infrastruktur die Voraussetzung schlechthin für das Wohl einer Gemeinde. Beispielhaft dafür steht die Versorgung des Kernortes mit sauberem und unchloriertem Trinkwasser. Der Bau des neuen Wasserwerkes Schwarzenbach wird 2019 abgeschlossen sein und insgesamt ca. 2,5 Mio. verschlungen haben. Damit aber nicht genug. Die Sanierung des gesamten Wasserversorgungsnetzes wird sich über Jahre hinziehen und in Summe rund 8 Mio. kosten. Ohne den hohen Zuschusssatz von 80 % könnten wir das als Gemeinde gar nicht stemmen. Bei der Abwasserbeseitigung sieht es nicht anders aus.

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Haushaltsrede zur Verabschiedung des Haushalts 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderats und der Verwaltung,

sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

2017 hat der Gemeinderat gemeinsam mit der Bürgermeisterin und der Verwaltung in zwei Klausurtagungen Leitlinien für unsere Gemeinde erstellt. Mit dem höchst ambitionierten Ziel, die Einwohnerzahl bis 2030 auf 6.000 Einwohner zu erhöhen. Wir haben darin nicht nur Eckpunkte, sondern auch konkrete Maßnahmen für die Entwicklung von Forbach festgelegt. Mit dem Haushalt 2018 machen wir uns gemeinsam auf den Weg, diese Maßnahmen Stück für Stück umzusetzen.

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Haushaltsrede zur Verabschiedung des Haushalts 2017

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderats und der Verwaltung,

sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

Der Haushalt einer Gemeinde ist nicht nur eine Bestandsaufnahme, sondern auch eine Art Wegweiser in die Zukunft. Die Motivation für politisches Engagement wiederum gründet gerade bei uns Grünen auf dem Wunsch und Willen, Impulse zu setzen für die positive und nachhaltige Entwicklung einer Gemeinde. Insofern würde ich mir einen Haushalt wünschen, der der Verwaltung und dem Gemeinderat einen zielführenden Gestaltungsspielraum einräumt.

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Haushaltsrede zur Verabschiedung des Haushalts 2016

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderats und der Verwaltung,

sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

als neue grüne Gemeinderätin habe ich mein Amt mit hehren Zielen, einigen Visionen und viel Idealismus angetreten. Die Realität hat mich schneller als geglaubt eingeholt.

Die Vorzüge unserer Gemeinde sind hinreichend bekannt: Schwarzwald-Natur pur mit einem hohen Freizeitpotenzial, funktionierende Vereinsstrukturen und ehrenamtliches Engagement, um nur einige zu nennen. Genauso bekannt ist seit Jahrzehnten, dass es um die generelle Ausgangslange unserer Gemeinde nicht gerade gut bestellt ist:

  • sinkende Einwohnerzahlen (seit 1970 sind es 2000 Einwohner weniger)
  • schwindende Kaufkraft
  • weniger Arbeitsplätze im Ort
  • rückläufige Übernachtungszahlen beim Tourismus
  • Geschäfteschwund und knappe gastronomische Versorgung

Um diesem Abwärtstrend endlich nachhaltig entgegenzuwirken, bedarf es dringend zukunftsorientierter Investitionen.

Wo aber kann Forbachs Zukunft liegen? Wo wollen wir in 10, 20 Jahren stehen?

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Das Ortstypische erhalten – zur Sanierung der Hauptstraße

Pressemitteilung der Sektion Forbach:

Beim letzten Treffen der Sektion Forbach von Bündnis 90 / Die Grünen stand die Diskussion um die aktuelle Entscheidung des Gemeinderates zum Thema „Sanierung Hauptstraße“ im Vordergrund. Nach Einschätzung der Grünen hat dieser Beschluss in der Forbacher Bevölkerung zu einer großen Verunsicherung geführt. Trotz einer Bürgerinformation, in der die technischen Fragen der Straßensanierung im Vordergrund standen, sei die Tragweite einer solchen Maßnahme offenbar nicht in den Entscheidungsprozess des Gemeinderates eingeflossen.

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